Nutzungsbedingungen


I. Gegenstand

(1) Tim Traxel - Albstraße 49 - 72074 Pfrondorf (im Folgenden "Plattformbetreiber") stellt unter "www.gedanken.co"(im Folgenden "Plattform") eine Plattform bereit, auf der Nutzer Bilder einstellen können, die mit eigenem Text versehen werden können.

(2) Der Plattformbetreiber hat das alleinige Ermessen über den Inhalt, das Erscheinungsbild, die Gestaltung, die Funktionsweise und alle anderen Merkmale der Plattform. Dies umfasst das Recht den Inhalt, das Erscheinungsbild, die Gestaltung, die Funktionsweise sowie andere Merkmale der Plattform sowie einzelner Elemente, Aspekte, Teile oder Features jederzeit umzugestalten, zu modifizieren, zu beseitigen oder zu verändern, bzw. den Zugang hierzu einzuschränken.

(3) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform und damit das Rechtsverhältnis zwischen Plattformbetreiber und Nutzer. Sie sind für das Rechtsverhältnis zwischen Plattformbetreiber und Nutzereinzig maßgebend, soweit nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Regelungen in diesem Sinne bedürfen der Schriftform.

(4) Dem Rechtsverhältnis liegen ausschließlich die Nutzungsbedingungen des Plattformbetreibers zu Grunde. Etwaige Nutzungsbedingungen des Nutzersgelten nicht.

II. Leistungen des Plattformbetreibers

(1) Der Plattformbetreiber stellt in dem nachfolgend beschriebenen Umfang die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Plattform bereit.

(2) Jeder Nutzer hat auf dieser Plattform die Möglichkeit, Bilder von anderen Seiten hochzuladen und den angegebenen Text zu übernehmen oder mit einem eigenem Text zu versehen.

(3) Alle vom Nutzer selbst eingestellten Inhalte (sog. usergeneratedcontent) werden vom Plattformbetreiber nicht auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin geprüft. Für diese Inhalte ist allein der Nutzer verantwortlich.

IV. Pflichten des Nutzers

(2) Informationen, Marken, Markennamen, Kennzeichnungen und sonstige Inhalte der Plattform dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Plattformbetreibers weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt noch auf sonstige Weise verwertet werden.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, keine Inhalte einzustellen, die Rechte Dritterverletzen, oder sittenwidrig, diskriminierend, rassistisch, links- oder rechtsextrem oder religiöse Gefühle verletzenden Inhalt haben.

V. Inhaltliche Verantwortlichkeit und Freistellung

(1) Der Plattformbetreiber prüft nicht, ob die vom Nutzer eingestellten Inhalte Rechte Dritter verletzten. Der Nutzer ist für die Zulässigkeit der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich, sowie dafür, dass diese keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.

(2) Der Nutzer stellt den Plattformbetreiber hiermit von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte gegen den Plattformbetreiber geltend machen.

(3) Der Plattformbetreiber ist berechtigt, die eingestellten Inhalte auf der Plattform vorläufig oder dauerhaft zu sperren,vom Netz zu nehmen, oder sie so zu verändern, dass sie Rechte Dritter nicht mehr verletzen oder die geforderte Unterlassungserklärungen abzugeben, wenn der Plattformbetreiber wegen eines Inhaltes, den ein Nutzerauf der Plattform im Rahmen einer Bewertung abgegeben hat, von Dritten auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.

VII. Haftung

(1) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie beim Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet der Plattformbetreiber unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Plattformbetreiber im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet der Plattformbetreiber bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann (Kardinalspflicht). Bei Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt unberührt.

(4) Der Plattformbetreiber haftet nicht für eine verzögerte oder gar nicht erfolgende Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag in Folge von Gründen, Ereignissen oder anderen Angelegenheiten, die außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt).

(5) Die vorstehenden Ziff. VIII (1)-(4) gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Plattformbetreibers.

(6) Der Plattformbetreiber kann nicht gewährleisten, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.

(7) Sollte ein Beitrag Urheberrecht verletzen oder einen anstößigen Inhalt besitzen, kontaktieren Sie uns per Email ( info@ergreifend.co ), damit wir den Beitrag entfernen können.

VIII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen, sowie etwaige Nebenabreden hierzu bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Parteien, soweit nicht vorstehend ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

(2) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.